Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Erik Stinner

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Reschke, sehr geehrter Herr Lütz, sehr geehrtes Kollegium des Rates, sehr geehrte Mitmenschen,
ein schwieriges Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu.
Das weitere Kriegsjahr in der Ukraine und der brutale Angriff der Hamas auf ein Festival in Israel zeigt einmal mehr wie wichtig Frieden für unser gemeinsames Zusammenleben ist. Leider ist der Wille dazu nicht überall an den wichtigen Schaltzentralen erkennbar.
Zu den politischen Erfolgen Gehören zweifelsohne die Bemühungen zur Gründung einer Bürgerenergiegesellschaft, der Aufschlussreiche Test des Autoarmen Flecken und der Baubeginn zur Sanierung unseres Freibades. Die Energiegewinnung wird in den nächsten Jahren einen wichtigen Platz in unserem Leben einnehmen, umso wichtiger ist es, alle Bürger mitzunehmen und daran zu Beteiligen. Dieses stärkt die Akzeptanz dieser Industrieanlagen. Industrie wird im Allgemeinen immer als unumgänglich ausgewiesen. Windrad & Co will aber keiner vor der eigenen Haustür.
Zum Haushalt 2024 gibt es zu sagen:
Die letzten Jahre haben uns von Konsolidierung in Richtung Haushaltsperre gebracht. Dabei sind die Corona Nachwehen und die Kriege nicht alleine ausschlaggebend. Der grüne Aspekt der Nachhaltigkeit hat auch eine ökonomische Bedeutung. Unser derzeitige Status ist: Wir sind weder ökologisch noch ökonomisch nachhaltig. Immerhin wird an der ökologischen Nachhaltigkeit gearbeitet. Eine Haushaltsperre bedeutet weniger Gestaltungsspielraum, gerade was freiwillige Projekte mit grünem Inhalt angeht. Stellt sich die Frage, warum wird nicht richtig „gehaushaltet“. Zum einen hat es für die Politik kaum Konsequenzen, zum anderen fällt es sehr schwer den Bürgern transparent zu machen, warum man sich etwas nicht leisten kann. Kommt dann die Haushaltsicherung ist man Opfer der Umstände.
Wir Bündnis 90 / Die Grünen Freudenberg werden uns weiter für die positive Entwicklung in Freudenberg einsetzen, auch unter schwierigen Verhältnissen, sachlich unter Berücksichtigung Grüner Leitlinien, einem festen demokratischen Grundverständnis und auch einer Abwägung von ökologischen und ökonomischen Aspekten.
Zum Abschluss möchte ich mich bei der Verwaltung und allen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen bedanken. Ein besonderer Dank gilt allen Ehrenamtlern ohne die unser Zusammenleben um einiges fader wäre.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest, sowie viel Glück und Gesundheit für 2024.
Ihr Erik Stinner
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Freudenberg
7. Dezember 2023